Abhängen von NPD-Wahlplakaten der Städte Zittau und Görlitz ist rechtens

Die Stadt Zittau (Landkreis Görlitz) hat NPD-Wahlplakate zu Recht abgehangen.Mit der Aufschrift “Stoppt die Invasion: Migration tötet!” erfüllten sie den Straftatbestand der Volksverhetzung, wie aus einem Beschluss des Verwaltungsgerichtes Dresden hervorgeht. Damit sei ein Eilantrag der NPD gegen die Maßnahme der Stadt abgelehnt worden, teilte die Behörde am Dienstag mit.Die Richter teilten die Auffassung der Stadt Zittau, dass die von ihr angehängten Wahlplakate eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellten, hieß es.Unterdessen hat die NPD Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht in Bautzen eingelegt, wie die Partei mitteilte.Die Stadt Zittau soll verpflichtet werden, die Plakate wieder aufzuhängen, hieß es.Die Richter in Bautzen müssen sich möglicherweise mit einem weiteren Fall um NPD-Wahlplakate “Stoppt die … WeiterlesenAbhängen von NPD-Wahlplakaten der Städte Zittau und Görlitz ist rechtens

Vorschlag für Reaktivierung von Bahnstrecken in Sachsen

Meißen/Döbeln/Görlitz/Sachsen.Zwei stillgelegte Bahnstrecken in Sachsen mit einer Gesamtlänge von rund 40 Kilometern sollen nach der Empfehlung des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) und der Allianz Pro Schiene reaktiviert werden.Das geht aus einer Studie hervor, die die Verbände am Montag in Berlin vorgestellt haben.Bundesweit geht es um 186 Strecken und 3072 Kilometer.In der Studie werden unterschiedliche Gründe für die empfohlenen Reaktivierungen genannt.So geht es zum einen darum, bisher vom Nahverkehr unterversorgte Regionen besser zu erschließen – etwa mit der 2015 stillgelegten 39 Kilometer langen Verbindung Meißen-Triebischtal-Döbeln.Zudem empfiehlt das Papier die Reaktivierung der zwei Kilometer langen Strecke von Seifhennersdorf (Landkreis Görlitz) bis ins tschechische Varnsdorf, um grenzüberschreitende Verbindungen zu stärken.Die Entscheidungen zur Stilllegung … WeiterlesenVorschlag für Reaktivierung von Bahnstrecken in Sachsen